Russland greift ISIS-Ziele in Syrien mit Marschflugkörpern an

Russische Kriegsschiffe haben am (heutigen) Freitag erneut aus dem östlichen Mittelmeer Ziele in Syrien mit Marschflugkörpern vom Typ Kalibr angegriffen. Die Angriffe hätten Stellungen und Depots der ISIS-Terrormilizen gegolten, teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Bereits Ende Mai hatte es einen ähnlichen Angriff gegeben; das Ministerium hob in beiden Fällen hervor, dass Kalibr-Marschflugkörper unter anderem vom U-Boot Krasnodar getaucht abgefeuert wurden.

Aus der Meldung der russischen Nachrichtenagentur TASS:

„The launches of six Kalibr cruise missiles were carried out from the eastern part of water area of the Mediterranean Sea by frigates Admiral Essen, Admiral Grigorovich and Krasnodar submarine of Russia’s Navy on the targets of the IS terrorist group in Syria,“ the statement said. weiterlesen

Ein Kriegsschiff zum G20-Gipfel? Im Prinzip ja, aber… (Update)

Beim G20-Gipfel am 7. und 8. Juli in Hamburg will die Bundeswehr vorsorglich ein Kriegsschiff für mögliche Evakuierungen im Hamburger Hafen stationieren – das meldet das Magazin Focus vorab aus seiner jüngsten Ausgabe. Das ist zwar im Prinzip zutreffend, es handelt es sich nach Informationen von Augen geradeaus! allerdings um das gut 50 Jahre alte Landungsboot Lachs (Foto oben) der Deutschen Marine, formal ein Kriegsschiff der deutschen Streitkräfte. Für dieses Kriegsschiff gibt es eine Anfrage der Landesbehörden an die Marine, entschieden ist darüber noch nicht.

Die Lachs ist zusammen mit dem Schwesterschiff Schlei eines der letzten verbliebenen Landungsboote der Deutschen Marine, von denen 22 Mitte der 1960-er Jahre gebaut in Dienst gestellt wurden. weiterlesen

Bundeswehrverband übt harte Kritik an von der Leyen: „Brandbeschleuniger für Vertrauensverlust“

In diesen letzten Sitzungswochen des Bundestages vor der Sommerpause (und damit auch vor der Bundestagswahl) ballen sich im politischen Berlin die Sommerfeste und Empfänge. In der Regel mit mehr oder weniger guten Reden und vielen Grußworten. Deshalb waren am (gestrigen) Mittwochabend wohl auch die Gäste beim Jahresempfang des Wehrbeauftragten im Reichstag auf das übliche Programm eingestellt: Begrüßung vom Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels, Rede von Bundestagspräsident Norbert Lammert, Grußwort von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Dann, als letztes vor dem Büffet, eine Rede des Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes, Oberstleutnant André Wüstner.

Und Wüstner erwischte dann alle kalt. Das war keines der üblichen Empfangs-Grußworte, das war eine deutliche Abrechnung mit dem Verhalten von Ministerin, Ministerium und Bundeswehr-Spitze in den vergangenen Wochen. Vertrauenskrise, falsche Kommunikationsstrategie, mangelhafter Umgang mit gefeuerten Offizieren – das waren so die Stichworte.

Weil niemand damit gerechnet hatte, hatte auch (von den Journalisten jedenfalls) niemand daran gedacht, die Reden mitzuschneiden – wozu auch bei einem der üblichen Empfänge. Und so detailliert mitgeschrieben, dass man Wüstner so korrekt wie möglich wiedergeben könnte, hatte auch keiner – oder erst zu spät. Und Wüstner hatte, so sagte er mir anschließend, kein ausgearbeitetes Redemanuskript. Sondern nur einen Zettel mit Stichworten.

Allerdings: Nachdem die Journalisten dann beim DBwV-Vorsitzenden Schlange standen und um die Rede baten, haben Wüstner und der Verband am Donnerstag nachgeliefert. Der – anhand der Stichworte entstandene, aber nicht komplett wortgleiche – Text steht auf der Seite des Verbandes, (zusammen mit einem einordnenden Text); zur Erleichterung der Debatte dokumentiere ich ihn hier auch:

Nun liegt es an mir, etwas zur Inneren Lage aus Sicht des Deutschen BundeswehrVerbandes (als institutionalisierter Staatsbürger in Uniform) zu sagen. weiterlesen

Dokumentation: von der Leyen ‚bekennt Farbe‘ in der ARD


Die ARD führte am (gestrigen) 21. Juni ein längeres Interview mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, in der Sendung Farbe bekennen, mit Fragen von Tina Hassel und Rainald Becker.

Das Interview ist als Video hier zu sehen (bis zum 21. Juni 2018, also noch ein Jahr), zur Dokumentation die Abschrift: weiterlesen

Bundestag unterstützt Verlegung von Incirlik nach Jordanien

Der Bundestag unterstützt mehrheitlich die Verlegung der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS von der türkischen Airbase Incirlik nach Jordanien. Mit den Stimmen der Regierungskoalition aus Union und SPD billigte das Parlament am (heutigen) Mittwoch einen Entschließungsantrag, in dem die Verlegungsentscheidung der Bundesregierung positiv zur Kenntnis genommen wird.

Hintergrund ist die zunehmende politische Auseinandersetzung zwischen der Türkei und Deutschland und letztendlich die Weigerung der Regierung in Ankara, deutschen Abgeordneten den Besuch bei deutschen Soldaten in Incirlik zu erlauben. Die Türkei reagierte damit unter anderem darauf, dass türkische Soldaten in Deutschland politisches Asyl erhielten, nachdem sie von der Türkei als angebliche Beteiligte an dem gescheiterten Militärputsch im vergangenen Jahr gesucht wurden. weiterlesen

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